1. Allgemeines
Allen Lieferungen und Leistungen der Firma Auer GmbH aufgrund
von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Bestellungen
liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder
ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen
Zustimmung von der Geschäftsleitung oder einem schriftlich
Bevollmächtigten, sowie der Schriftform; dies gilt auch für
eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.
2. Lieferbedingungen
Sofern nicht gesondert vereinbart, sind in Auftragsbestätigungen
angegebene Liefertermine nicht fristbindend. Die Auer GmbH wird
nach Möglichkeit angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten.
Wird der Lieferzeitpunkt überschritten, so hat der Kunde
das Recht, eine Nachfrist von mindestens sechs Wochen zu setzen.
Liefert die Auer GmbH nicht innerhalb der Nachfrist, so kann der
Kunde durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten.
Die Auer GmbH kann vom Vertrag zurücktreten, wenn ihr die
Leistung aus Gründen unmöglich wird, die sie nicht zu
vertreten hat, insbesondere in den Fällen der höheren
Gewalt, wie z.B. Krieg, Streik oder weil sie ohne es vertreten
zu müssen selbst nicht beliefert wird. Der Kunde wird unverzüglich
über die Nichtverfügbarkeit informiert und von ihm bereits
erfolgte Leistungen werden unverzüglich zurückerstattet.
3. Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem
Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen
hat. Dies gilt auch dann, wenn die Auer GmbH die Transportkosten
übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden
hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen
innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.
Bei Sendungen des Kunden an die Auer GmbH trägt der Kunde
jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen
der Ware bei der Auer GmbH .
4. Zahlungsbedingungen
Rechnungen von der Auer GmbH sind sofort fällig und ohne
jeden Abzug zahlbar. Schecks werden nur erfüllungshalber
angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung
ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig
festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht
kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben
Vertragsverhältnis beruht.
5. Gewährleistung
Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen
und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen
feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen
einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Nach
Fristablauf ist die Gewährleistung für offensichtliche
Mängel ausgeschlossen. Die Gewährleistungsfrist durch
die Auer GmbH beträgt für neu hergestellte Ware ein
Jahr ab Ablieferung, bei gebrauchten Sachen übernimmt die
Auer GmbH gegenüber Kunden die nicht Verbraucher sind, keine
Gewährleistung. Diese Beschränkungen gelten nicht, wenn
der Mangel arglistig verschwiegen wurde. Bei berechtigten Beanstandungen
wird die Auer GmbH Fehlmengen nachliefern und im übrigen
nach ihrer Wahl die Ware nachbessern oder neu liefern. Die Gewährleistung
für Mängel bei Geräten ist auf Nachbesserung beschränkt.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, so steht dem Käufer
das Recht auf Rücktritt vom Vertrag oder Minderung zu.
6. Haftung
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt
sich die Haftung der Auer GmbH auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren,
vertragtypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt
auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer
Erfüllungsgehilfen. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen
unwesentlicher Vertragspflichten haften wir nicht.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche
des Kunden aus Produkthaftung. Diese Beschränkungen gelten
nicht bei uns zurechnbaren Schäden an Leben, Körper
oder Gesundheit des Auftragggebers.
7. Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der Auer GmbH aufgrund
des Vertrages zustehenden Forderungen im Eigentum der Auer GmbH.
Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen,
die Auer GmbH gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand,
z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich
erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der
Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch
des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen
aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der
Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist
verpflichtet, die Auer GmbH alle im Rahmen einer Rechteverfolgung
aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte
zu erteilen.
8. Datenverarbeitung
Die Auer GmbH ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung
erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben,
zu speichern und zu verarbeiten.
9. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung
berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung,
die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung
möglichst nahe kommt.
10. Sonstiges
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verträge
ist der Sitz der Firma Auer GmbH, wenn der Auftraggeber Kaufmann
im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen
Rechtes oder ein öffentlich-rechtliches Sondervemögens
ist. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Auer GmbH
Tel.: +49(0)8075/91333-0
Fax: +49(0)8075/91333-29 |
